Thema der Woche

Die Pride-Parade in Taipeh 2023

Jedes Jahr ziehen am letzten Samstag im Oktober tausende Menschen durch die Straßen Taipehs. Auch dieses Jahr war die Pride-Parade ein echtes Spektakel. Fast 180.000 Menschen versammelten sich in der taiwanesischen Hauptstadt, um für Gleichberechtigung und die Rechte der LGBTQ+-Community zu demonstrieren.

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Ganztagsbetreuung an Grundschulen: Bundesweit fehlen über 500.000 Plätze

Mehr als jedes sechste Grundschulkind in Deutschland, das eine Ganztagsbetreuung braucht, bekommt keine, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Auf den ab 2029 vollständig geltenden Rechtsanspruch ist die Politik nicht vorbereitet. Weiterlesen »

Krankmeldung: Muss der Arbeitgeber dem Arzt immer glauben?

Auch wenn ein Arbeitnehmer erkrankt ist, zahlt der Arbeitgeber das Gehalt weiter. Den Nachweis, dass der Mitarbeiter arbeitsunfähig ist, erfolgt durch die Vorlage eines ärztlichen Attests, welchem ein hoher Beweiswert vorkommt. In bestimmten Fällen kann dieser Beweiswert aber erschüttert sein, urteilte nun das Bundesarbeitsgericht. Weiterlesen »

Ungleichheit: Vier Fakten über die soziale Gerechtigkeit in Deutschland

Trotz einschneidender Pandemiejahre hat sich die Einkommensungleichheit in Deutschland nicht wesentlich verändert, zeigt eine neue Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Und auch bei der deutschen Einheit geht es voran: Ostdeutsche sind immer seltener von Armut bedroht. Weiterlesen »

„Mit dem Job-Turbo bringen wir Geflüchtete jetzt in Arbeit.“

In einer gemeinsamen Erklärung haben Bundesminister Heil, die Bundesagentur für Arbeit, die Spitzenverbände der Wirtschaft, Gewerkschaften, Unternehmen und die kommunalen Spitzenverbände ihre Bereitschaft bekräftigt, den von der Bundesregierung gestarteten Turbo zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten aktiv zu unterstützen. Weiterlesen »

Zwei Jahre queerpolitischer Aufbruch im Koalitionsvertrag

Vor knapp zwei Jahren haben SPD, Grüne und FDP mit ihrem Koalitionsvertrag den Lesben, Schwulen und Bisexuellen sowie trans*, intergeschlechtlichen und queeren Menschen (LSBTIQ*) einen queerpolitischen Aufbruch versprochen. Zudem wurde vor einem Jahr, am 18.11.2022, der Aktionsplan „Queer leben“ der Bundesregierung verabschiedet. Weiterlesen »

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Gleichstellungspolitik mit Tradition

31.08.2023

Gleichstellungspolitik heißt in Bremen in erster Linie Frauenförderung, und für diese stehen die Zeichen schon länger recht gut. Das kleinste Bundesland gehört hier im Ländervergleich seit langem...

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Zentrale Perspektiven des Gutachtens

31.08.2023

Das Gutachten der Sachverständigenkommission folgt zwei grundlegenden Ansätzen bzw. Perspektiven, erstens einer soziotechnischen Perspektive auf den digitalen Wandel und zweitens dem Ansatz der...

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Gesetzliche Erbfolge, Verfügungen von Todes wegen, Nachfolge des überlebenden Ehegatten im Mietverhältnis

31.08.2023

Es werden im Folgenden Grundzüge des Erbrechts dargestellt. Da das Erbrecht sehr komplex ist und häufig auch steuerliche Fragen zu berücksichtigen sind, wird empfohlen in Fällen, die nicht einfach...

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Die Herausgeberinnen

Sabine Berghahn

Sabine Berghahn ist Dr. iur., Studium der Rechtswissenschaft in München, erstes und zweites Staatsexamen 1977 und 1980,... Weiterlesen

Ulrike Schultz

Akad. Oberrätin a.D., Juristin. 1971–1973 Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer, seit 1976 wiss. Mitarbeiterin... Weiterlesen

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